Von Thomas Gregor Gawlitta, Gründer Impact Insider
Seitdem Russland im Februar 2022 die Ukraine angegriffen hat, ist Krieg auch in Europa zum Alltagsthema geworden. Es wird öffentlich über Waffenexporte und militärisches Sondervermögen diskutiert, und die Angst vor einem dritten Weltkrieg hat sich in den vergangenen Monaten potenziert. Anfang Oktober hat die radikal-islamistische Hamas Israel angegriffen und medial wird seitdem über einen Flächenbrand im Nahen Osten diskutiert. Defense Tech ist, den Umständen geschuldet, so populär wie nie. In Einzelfällen kann Gewalt nur mit Gewalt begegnet werden. Das ist möglich, weil das Recht auf Selbstverteidigung in Artikel 51 der UN-Charta als Völkerrecht verankert ist. Diese Regelung ist für das internationale Gefüge wichtig. Sie reicht aber nicht aus. Defense Tech hat eine größere Lobby als ihr friedlicher Gegenpol. Es ist höchste Zeit, dass PeaceTech öffentlich Beachtung findet, damit ihr Einfluss global wachsen kann. Mit Defense Tech kann vielleicht ein Krieg gewonnen, nicht aber nachhaltiger und globaler Frieden geschaffen werden. Seitdem Russland im Februar 2022 die Ukraine angegriffen hat, ist Krieg auch in Europa zum Alltagsthema geworden. Es wird öffentlich über Waffenexporte und militärisches Sondervermögen diskutiert, und die Angst vor einem dritten Weltkrieg hat sich in den vergangenen Monaten potenziert. Anfang Oktober hat die radikal-islamistische Hamas Israel angegriffen und medial wird seitdem über einen Flächenbrand im Nahen Osten diskutiert. Defense Tech ist, den Umständen geschuldet, so populär wie nie. In Einzelfällen kann Gewalt nur mit Gewalt begegnet werden. Das ist möglich, weil das Recht auf Selbstverteidigung in Artikel 51 der UN-Charta als Völkerrecht verankert ist. Diese Regelung ist für das internationale Gefüge wichtig. Sie reicht aber nicht aus. Defense Tech hat eine größere Lobby als ihr friedlicher Gegenpol. Es ist höchste Zeit, dass Peace Tech öffentlich Beachtung findet, damit ihr Einfluss global wachsen kann. Mit Defense Tech kann vielleicht ein Krieg gewonnen, nicht aber nachhaltiger und globaler Frieden geschaffen werden.
Kriegsfinanzierung und Flüchtlinge: ein einordnender Überblick
Es ist kein Geheimnis, dass wohlhabende westliche Staaten, allen voran die USA und Deutschland, sowohl Israel als auch der Ukraine beiseite stehen. Übersetzt bedeutet das, sie sanktionieren ihre Angreifer und schicken Waffen und Geld. Die Kriege in der Ukraine und in Israel sind nur zwei von Hunderten, die weltweit aktuell stattfinden. Das Heidelberger Institut für internationale Konfliktforschung zählte im Jahr 2022 insgesamt 363 Konflikte, also Auseinandersetzungen, die drohen zu eskalieren, oder in der Gewaltspirale bereits fortgeschritten sind, Tendenz steigend. Vor allem auf dem afrikanischen Kontinent leiden Millionen von Menschen an den inner- und interstaatlichen Auseinandersetzungen, die zum Teil schon seit dem Ende der Kolonialzeit andauern. Wirtschaftliche Turbulenzen und der Klimawandel befeuern diese Entwicklungen.
Aktuell befinden sich mehr als 340 Millionen Menschen weltweit in humanitärer Not und mehr als 100 Millionen auf der Flucht. Die meisten von ihnen haben ihr Land auf Grund von kriegerischen Auseinandersetzungen verlassen. Obwohl der Krieg in der Ukraine am prominentesten dargestellt wird, befindet er sich nur auf Platz zehn der schlimmsten humanitären Krisen weltweit. Diese Liste wird als Orientierung vom International Rescue Committee geführt.
Die Präsenz von westlichen Staaten und privaten Unternehmen in Krisengebieten ist hoch. Zum Großteil leisten sie humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit, sie schicken aber auch Waffen zur Selbstverteidigung. Angaben der Bundesregierung zufolge wird jede Lieferung von Waffen in ein Krisengebiet per Einzelfallentscheidung geprüft, denn die deutsche Doktrin lautet eigentlich: Keine Waffen für Krisengebiete. In den vergangenen Jahren hat Deutschland dieses Prinzip des Öfteren ignoriert. Das Friedensforschungsinstitut SIPRI fand beispielsweise heraus, dass Ägypten im Jahr 2010 der fünftgrößte Abnehmer für deutsche Waffenexporte war. Ägypten ist unter anderem an den Konflikten im Jemen und in Libyen beteiligt. Auch Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuaweit und Katar wurden von Deutschland mit Waffen beliefert. Eine restriktive Waffenpolitik scheint das nicht zu sein. Erst vor wenigen Wochen titele das ZDF, dass 2023 ein Rekordjahr für deutsche Rüstungsexporte werden wird – schon in den ersten drei Quartalen seien mehr Waffen exportiert worden als im ganzen letzten Jahr. Ein Großteil der Ausfuhren im Wert von fast neun Milliarden Euro ging dabei an die Ukraine. Auch wenn Alice Schwarzer und Sarah Wagenknecht das anders sehen, sind diese Exporte der einzig richtige Schritt, um die europäische Integrität, und die Ukraine, die an erster Front kämpft, zu schützen.
Defense Tech, also die Entwicklung und Produktion von Militär- und Rüstungsgütern, ist essenziell, um Verteidigungstechnik bereitstellen, und zur Not auch selbst benutzen zu können. Sie hält den Krieg aber dennoch am Laufen. Während Defense Tech entwickelt wird ist es deshalb essenziell, auch die Entwicklung seines friedlichen Counterparts zu beobachten und zu fördern. Denn Frieden stellt sich nicht automatisch ein, wenn die Waffen stillstehen, Frieden muss gestaltet und basisdemokratisch gelernt werden.
Ein Exkurs in die Welt von Peace Tech
Peace Tech, also Friedenstechnologie, ist eher eine Bewegung als ein striktes Konzept, und so jung, dass es vor allem in Deutschland noch wenig Beachtung findet. Das US-amerikanische Institut für Frieden, das den Begriff vor mehr als zehn Jahren geprägt hat, spricht von Peace Tech als Instrument für basisdemokratische Konfliktprävention. Dieses Instrument kann multiple Ansätze haben, in denen Technologie neu gedacht wird. Tech wird aus dem engen ingenieurswissenschaftlichen Rahmen gehoben und in einem weiteren Sinne verstanden: Peace Tech ist die Anwendung von Informations- und Kommunikationstechnologien und anderen technologischen Innovationen, die den Frieden fördern. Peace Tech geht von einem positiven Friedensbegriff aus, also nicht nur der Abwesenheit von Gewalt, sondern auch von sozialem Wohlergehen, von nachhaltiger Wirtschaft, stabiler Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Um diesen positiven Frieden in einer Welt voller Krisen, Konflikte und Kriegen zu erreichen, setzt Peace Tech auf Friedensförderung von unten. Es sind nicht Staaten oder internationale Institutionen, die im Vordergrund stehen, sondern Aktivistinnen, Journalisten, Community Leader und Länderexperten, also jene Menschen, die in ihrem Wirkungskreis einen Unterschied machen können. Oft verfügen diese Menschen nicht über das nötige technische Know-How oder/und sind nicht gut vernetzt. Peace Tech Initiativen wollen diese Menschen technisch anbinden, sie ausbilden und es ihnen auf diese Weise möglich machen mitzugestalten. Vor allem im Kampf gegen Fake News ist dieser Schritt entscheidend. Es sind genau diese Menschen, die korrupte Systeme von unten stören und Räume für gesellschaftlichen Wandel schaffen können.
Vereinzelt gibt es bereits Peace Tech Projekte, die sich diesem Wandel verpflichtet haben. Das Accountability Lab zum Beispiel, oder Integrity Action, ein Projekt, das Korruption und Misswirtschaft überwacht und die Bürgerbeteiligung fördert. Marginalisierte Gruppen bekommen auf diese Weise eine Stimme, die Demokratie wird gefördert und der Platz für Extremismus, Ausbeutung und Menschenrechtsverletzungen wird kleiner. Wenn mehr Menschen hinsehen, gemeinschaftsorientiert und menschenzentriert Denken, dann ist Wandel möglich. Künstliche Intelligenz kann an dieser Stelle eine wichtige Stütze sein, da Daten einfacher generiert und weitergegeben werden können. Mit Virtual Reality können außerdem Lebensumstände vor Ort besser verstanden und Hilfsprojekte effektiver gelenkt werden.
Demokratien sind auf gut informierte und politisch gebildete Menschen angewiesen. Demokratien führen außerdem keine Kriege gegeneinander und im Normalfall sind Demokratien vor allem am Wohl der Menschen interessiert, die diese Staatsform leben. Es ist also unverzichtbar, auch, oder gerade in einer von Krieg und Klimawandel gebeutelten Zeit, friedensstiftende Aktivitäten zu fördern. Peace Tech ist die Bewegung der Zukunft. Es ist höchste Zeit, in sie zu investieren, mit ihr zu arbeiten und sie kreativ und international auszubauen und zu gestalten.
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